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Φωτογραφία:Α.Χατζόπουλος

Τετάρτη, 21 Μαΐου 2014

Europawahl 2014: Diesmal geht's um mehr!


 

www.elections2014.eu 
Die europäischen Bürgerinnen und Bürger wählen im Mai 2014 ihr Europäisches Parlament und haben damit die Möglichkeit, den Kurs der Europäischen Union für die kommenden fünf Jahre mitzubestimmen. Gewählt werden 751 Europa-Abgeordnete, die die Interessen der 507 Millionen Europäerinnen und Europäer vertreten.

Wann ist die Europawahl?

Der genaue Termin der Europawahl richtet sich nach den jeweiligen Wahl-Traditionen der Mitgliedsstaaten: so sind in den meisten Ländern Wahlen traditionell am Sonntag, in anderen Ländern jedoch am Donnerstag oder auch am Samstag. Festgelegt ist, dass die Europawahl in der Zeit zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 ist.
In Deutschland, Belgien, Luxemburg und Österreich ist die Europawahl am Sonntag, den 25. Mai 2014. Die Wahlergebnisse aus allen 28 EU-Staaten werden am Sonntagabend bekanntgegeben, wenn alle Wahllokale geschlossen sind.

Wie viele Europa-Abgeordnete werden insgesamt gewählt?

Nach der Europawahl 2014 wird das Europäische Parlament 751 Abgeordnete zählen - diese Zahl ist durch den Vertrag von Lissabon festgelegt. Diese 751 Europa-Abgeordneten vertreten über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus 28 Staaten. Die Bevölkerungsgröße der einzelnen Mitgliedsstaaten bestimmt die Anzahl der Abgeordneten; aus den "kleinsten" EU-Staaten kommen sechs Europa-Abgeordnete, die mit Abstand meisten Europa-Abgeordneten kommen aus Deutschland, nämlich 96, dem bevölkerungsreichsten EU-Mitgliedsstaat. Österreich ist mit 18 Europa-Abgeordneten im EU-Parlament vertreten, Belgien mit 21 und Luxembourg mit sechs Abgeordneten.
Es gilt bei der Sitzverteilung nach Ländern das Prinzip der "degressiven Proportionalität". Das bedeutet, dass die Bevölkerungen der kleineren Mitgliedsstaaten relativ "besser" im EU-Parlament vertreten sind als die Bevölkerungen der größeren Mitgliedsstaaten. Dieses Prinzip ist in einer parlamentarischen Demokratie nichts Ungewöhnliches: Im deutschen Bundesrat beispielsweise sind die kleineren Bundesländer auch "relativ besser" vertreten als die größeren Bundesländer.

Warum ist diese Europawahl anders?

Europa steckt noch mitten in der Bewältigung der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise, vieles musste in Frage gestellt werden. Die Europawahl ist damit auch eine Wahl über den künftigen Kurs der Europäischen Union und somit die bislang wichtigste Europawahl überhaupt.
Die Europawahl erlaubt den Wählerinnen und Wählern darüber abzustimmen, wie die Europäische Union gestaltet werden soll und wie die wirtschaftliche und politische Integration verlaufen soll.
Die Europawahl 2014 ist zudem die erste Europawahl nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon. Dieser Vertrag hat dem Europäischen Parlament deutlich mehr Macht und Einfluss gegeben, es bestimmt über Gesetze mit, die in allen 28 Mitgliedsstaaten gelten und entscheidet über alle internationalen Abkommen sowie über den Haushalt der Europäischen Union mit. So ist das Europäische Parlament als einzig direkt gewählte Institution der Europäischen Union der Dreh- und Angelpunkt für echte europäische Entscheidungen.
Die Europawahl 2014 wird zudem darüber entscheiden, wer der Nachfolger oder die Nachfolgerin von José Manuel Barroso als Präsident der Europäischen Kommission wird. Die Staats- und Regierungschefs werden zum ersten Mal den Ausgang der Europawahl zu berücksichtigen haben, wenn sie den Kandidaten für dieses Amt bestimmen. Das neugewählte Europäische Parlament wird über diesen Kandidaten mitentscheiden: "Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission", so steht es wörtlich in Artikel 14 des Lissabon Vertrages. Die Wählerinnen und Wähler haben also einen Einfluss darauf, wer an die Spitze der nächsten EU-Kommission kommt.

 

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